SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2017/100, B 2017/101 vom 9. April 2018 , Entscheid Verwaltungsgericht, 09.04.2018 - Sg Verwaltungsgericht (2018)
Steuerrecht, Art. 180 StG, Art. 132 DBG, Art. 29 Abs. 2 BV.Gegen die von der Ermessenseinschätzung nicht betroffenen Teile der Veranlagung war die Einsprache zulässig. Bei den ermessensweise festgesetzten Teile der Veranlagung ist jedoch der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit Prozessvoraussetzung. Die Ermessensveranlagung hat keine pönale Funktion. Mit der pauschalen Hinzurechnung von 20 Prozent der deklarierten Umsätze ohne Begründung wurde das Recht zur Einsprache verletzt und es liegt darin eine formelle Rechtsverweigerung. Die Schätzung erweist sich daher als grob unrichtig (Verwaltungsgericht, B 2017/100 und B 2017/101).